Die Flüchtlingsbewegung war absehbar – die Politik hat sie verschlafen

Im Jahre 1995 schrieb ich folgenden Beitrag zur Migration

„Europa steht am Beginn der größten und längsten Migrationsbewegung, die die Welt je gesehen hat“. (James Purcell)

Große Wanderbewegungen sind vorhersehbar, und das nicht nur aus Gründen der politischen, rassistischen oder religiösen Verfolgung, sondern um des wirtschaftlichen Überlebens willens. Solche Wanderbewegungen werden künftig in Europa nicht nur aus dem Osten in den Westen, sondern noch mehr aus dem Süden in den Norden stattfinden. Die demographische Entwicklung ist im Süden der Erde eine andere als im Norden. Bis Mitte des kommenden Jahrhunderts werden die Bewohner der heutigen Industrieländer nicht einmal mehr 20% der Weltbevölkerung stellen. Das schafft einen enormen Bevölkerungsdruck, der in Verbindung mit fehlender Chancengleichheit sowie von Tyrannei und Unterdrückung massive Auswanderungswillen in Richtung Norden auslösen wird, die sich nicht eindämmen läßt. „Unsere Nachkommen werden vermutlich Massenwanderungen ungekannten Ausmaßes erleben. Dieser Prozeß hat bereits begonnen, denken wir nur an die boat-people aus dem Fernen Osten, an die Mexikaner, die illegal in die Vereinigten Staaten kommen, und an die Asiaten und Afrikaner, die nach Europa drängen. Man kann sich unschwer ausmalen, daß im Extremfall unzählige ausgehungerte und verzweifelte Immigranten mit Booten an den Nordküsten des Mittelmeeres landen werden.“[1]

Ursachen

Diese vorhersehbare große weltweite Wanderbewegung kennt mehrere Ursachen. Die Zahl der Flüchtlinge wird zunehmen, jene die aus ethnischen, religiösen oder politischen Gründen in ihrem Heimatland verfolgt werden. Die Auflösung stabiler politischer Strukturen in Europa im Jahre 1989 hat zu einer Verschärfung solcher Flüchtlingsmigration geführt.

Dazu kommen die Zukunftslosen. Sie finden in ihrem Heimatland aus ökonomischen Gründen für sich selbst und ihre Angehörigen nicht die erforderlichen Lebensgrundlagen. Sie haben auch keine Hoffnung, daß sich das zu ihren Lebzeiten merklich ändern wird. Oftmals werden diese Personen, die aus Armut und Hoffnungslosigkeit migrieren, „Wirtschaftsflüchtlinge“ genannt. Angemessen aber ist lediglich der Begriff „Armutsflüchtlinge“.

Gewiß gibt es daneben auch eine kleine Zahl von Personen, die als Pioniere auf Wanderschaft gehen, im eigenen Land gute Chancen hätten, aber aus vielfältigen Gründen anderswo hingehen, aus Neugier, Wanderlust, um aus ihren Begabungen noch mehr zu machen als dies in ihrem eigenen verarmten Land möglich ist. Hier hat Migration keinesfalls die gefühlsmäßige negative Aufladung; zur begrifflichen Fassung eignet sich wohl auch besser das Wort „Mobilität“. Dasselbe gilt für jenen Personenkreis von Gastarbeitern, der von reichen Ländern angeheuert wird, und zwar vorab nach den ausgesuchten Kriterien jung, gebildet, ethnisch-religiös integrierbar. Die Ursache solcher Mobilität ist der Bedarf an qualifizierten und integrierbaren Arbeitskräften; sie bilden eine sozialpolitische Reserve.

Fremdenscheu

Diese vorhersehbare Wanderbewegung betrifft nun nicht nur die Migranten, sondern auch die Bevölkerung in den Aufnahmeländern. Es braucht in diesen ein hohes Maß an Aufnahmebereitschaft. Zu dieser steht aber eine komplexe Abwehrhaltung entgegen, die sich aus vielfältigen Ängsten zusammensetzt.

Ein Moment an der Abweisung von Migranten ist eine in Kindesjahren wachsenden sinnvolle Fremdenscheu, die mit der Ausbildung eines abgegrenzten und damit angstarmen Wir-Raums zu tun hat. Es ist für das Kind zunächst die Dyade von Mutter und Kind, die sich nach und nach auf andere Personen ausweitet. In den Phasen der Einnistung in einen solchen kleinen „Wir-Raum“ kommt es nicht selten vor, daß Kinder „fremdeln“, sich also gegenüber weiteren Personen, die noch unvertraut sind, abweisend verhalten. Solche „Xenophobie“ ist lebensnotwendig. Die Erweiterung dieses Wir-Raums läuft somit über den schrittweisen Abbau von Fremdenscheu. Solche kindheitlich erworbene Fremdenscheu ist auch gegen neuankommende, kulturell unvertraute Personenkreise erwartbar.

Solche für das Überleben sinnvolle Fremdenscheu wird weiters bei nicht wenigen Menschen überlagert durch eine diffuse Pluralismusscheu. Dabei fordert Pluralismus in modernen Gesellschaften nicht erst angesichts von Migranten und ihrer fremden Lebensweisen heraus. Pluralismus ist konstitutiv für freiheitliche Gesellschaften. Mit ihm schöpferisch zu verfahren, setzt ein hohes Maß an Selbstsicherheit und Ich-Stärke voraus. Ichschwache neigen dagegen zu einer allgemeinen Pluralismusangst.[2] Insofern Migranten den Pluralismus in der nahen Lebenswelt vermehren, kann sich die diffuse Pluralismusangst konkretisieren und Fremdenangst. Die Errungenschaften moderner Gesellschaften wie Bewegungsfreiheit, Kulturaustausch, „offene Gesellschaft“ kippen in Bedrohungsbilder mit ungeahnter Emotionalität um. Sie verdichten sich in die Angst vor dem Verlust von Macht und Ordnung, Angst vor Unsicherheit und Gefährdung des erreichten Wohlstands, Angst vor Wohnungsnot und Verlust des Arbeitsplatzes, schließlich aber Angst vor Überfremdung und Identitätsverlust.[3]

Solidaritätsbedarf

Die Experten im Umkreis des Club of Rome halten es für „klar, daß keine Maßnahmen die Einwanderungsbewegung wirkungsvoll stoppen werden. Dies könnte zu einer deutlichen Verschärfung des defensiven Rassismus in den Zielländern führen und bei allgemeinen Wahlen rechtsgerichteten Diktatoren zur Macht verhelfen. Dazu darf es nicht kommen. Deshalb kommt es nicht nur darauf an, die Entwicklungshilfe für die armen Länder zu erhöhen; ebenso wichtig ist es, die Bevölkerung der reichen Länder darauf vorzubereiten, diese Tatsache zu akzeptieren“.[4]

Die vorhersehbaren sozialen und politischen Konsequenzen sind also bedrängend und verlangen vorbeugend solidarisches Handeln.[5]

Auf der einen Seite ist Entwicklungshilfe als Instrument der Vermeidung von Armutsmigration einzusetzen. Solche Entwicklungshilfe wird in Verbindung stehen mit einer entsprechenden Handelspolitik, die auf die Exportmöglichkeiten der Reformländer Rücksicht nimmt und damit Arbeitsplätze in den Ursprungsländern selbst schafft. Offene Grenzen müssen den Know-how-Transfer erleichtern. Alle diese Aufgaben bedürfen verstärkten finanziellen Einsatzes.

Auf der anderen Seite wird in Zukunft die Frage nicht mehr sein, ob ein reiches Land überhaupt ein Einwanderungsland sein will, sondern wie diese Länder mit der unvermeidlichen Einwanderung fertig werden.[6] Dazu braucht es ein länderübergreifendes Immigrationsrecht sowie eine vorausschauend gestaltende Migrationspolitik. Solche gestaltete Migration wird nicht zu kulturelle Überschwemmung führen, sondern kulturellen Austausch erfahrbar machen. Jene unverzichtbaren kulturellen Anteile des Aufnahmelandes sind zu klären, an die eine Anpassung der Immigranten erwartet werden kann. Daneben werden Anteile erkennbar, welche flexibel sind und subkulturellen Pluralismus als kulturelle Bereicherung zulassen.

Kurzum: Die vorhersehbaren Wanderbewegungen und die zu ihrer politischen Bewältigung erforderliche Steigerung der Entwicklungshilfe in den Auswanderländern sowie wie die Aufnahme von Migranten durch eine geordnete Einwanderungspolitik verlangen nach einer breiten Unterstützung der Regierenden durch die Bevölkerungen. Voraussetzung dafür ist neben einem starken Eigeninteresse ein hohes Maß an belastbarer Solidarität in den Menschen. „Gefragt ist eine Solidarität, die zur Entspannung beiträgt, Solidarität in kleinen Gesten, um den Alltag zu normalisieren, die Kommunikation zu fördern, und keine großen Reden, weder in die eine noch in die andere Richtung.“[7]

Makrosolidarität

Makrosolidarität meint Solidarität mit großer Reichweite. Solche Solidarität überschreitet die engen Grenzen des Lebens eines Volkes und weitet sich hin auf Ausländer, Flüchtlinge, Entwicklungsfragen.

Ausländerfeindlichkeit

Ein erstes Set von Fragen läßt bei einer befragten Person eine ausländerabweisende, ja ausländerfeindliche Grundhaltung erkennen. Der Index Ausländerfeindlichkeit setzt sich aus sehr vielen Einzelsätzen zusammen, welche mit ausländerfeindlichen Grundhaltung mehr oder minder stark aufgeladen sind:

Tabelle 1: Ausländer

1/5 1+2 Ladung   Item
12% 27% -.60 SOL557 Ausländern, die in Österreich wohnhaft sind, sollte auch politische Mitbestimmung ermöglicht werden.
65% 80% .61 SOL706 Ausländische Straftäter sollen sofort ausgewiesen werden.
17% 34% .74 SOL556 Einwanderer nehmen Österreichern Wohnungen und Arbeitsplätze weg.
11% 26% .66 SOL728 Einwanderer gefährden unsere Kultur.
23% 41% .77 SOL629 Wenn Arbeitsplätze knapp werden, sollte man die Ausländer wieder in ihre Heimat zurückschicken.
29% 48% .77 SOL720 Es soll ein Einwanderstopp verhängt werden.
6% 21% -.58 SOL724 Ausländer, die in Österreich arbeiten, sollten möglichst bald die österreichische Staatsbürgerschaft erlangen können.
27% 40% .73 SOL712 Man sollte Ausländern jede politische Betätigung im Inland untersagen.
20% 34% .64 SOL515 Ausländer sollten sich ihre Ehepartner unter ihren eigenen Landsleuten auswählen.
41% 68% .56 SOL641 Ausländer sollten Lebensstil ein bißchen besser an die Inländer anpassen.
12% 22% .57 SOL543 Inländische und ausländische Kinder sollten getrennt unterrichtet werden.
16% 29% .69 SOL610 „Das Boot ist voll.“
26% 55% -.63 SOL612 Man sollte Ausländern bei Eingliederung in unsere Gesellschaft helfen.

Erkl.Var /Prp.Totl..: 5.43/.4

Am stärksten ist diese Ausländerfeindlichkeit erkennbar am Einzelsatz „Es soll ein Einwanderstopp verhängt werden“, gefolgt von der Bereitschaft, Ausländer aus dem Arbeitsprozeß auszugliedern, wenn Arbeitsplätze knapp werden. Schon an nächster Stelle folgt die Verbindung von Wohnungsnot und Ausländerproblematik: „Einwanderer nehmen Österreichern Wohnungen und Arbeitsplätze weg“. Die Ausländerabweisung äußert sich sodann im gewünschten Verbot politischer Betätigung. „Das Boot ist voll“: auch in diesem Satz drücken Menschen ihre Ausländerfeindlichkeit aus. Es folgen dann – gemessen an der Aufladung der Einzelaussage mit Ausländerabweisung – die sofortige Ausweisung ausländischer Straftäter, der Wunsch nach Anpassung ausländischer Menschen an die einheimische Kultur, die – so auch eine Facette der Ausländerfeindlichkeit – durch Einwanderer gefährdet wird. Am schwächsten mit Ausländerfeindlichkeit aufgeladen ist die Aussage, daß in- und ausländische Kinder getrennt unterrichtet werden sollen.

Reiht man diese Einzelsätze je nach sehr starker plus starker Zustimmung, dann zeigt sich, daß die harten ausländerfeindlichen Aussagen weiterverbreitet sind als die milderen. An der Spitze steht die harte Forderung nach der sofortigen Ausweisung ausländischer Straftäter (80%), während lediglich 22% getrennten Unterricht für in- und ausländische Kinder verlangen.

Tabelle 2: Ausländerfeindlichkeit

1+2 Item
80% Ausländische Straftäter sollen sofort ausgewiesen werden.
68% Ausländer sollten Lebensstil ein bisschen besser an die Inländer anpassen.
48% Es soll ein Einwanderstopp verhängt werden.
41% Wenn Arbeitsplätze knapp werden, sollte man die Ausländer wieder in ihre Heimat zurückschicken.
40% Man sollte Ausländern jede politische Betätigung im Inland untersagen.
34% Einwanderer nehmen Österreichern Wohnungen und Arbeitsplätze weg.
34% Ausländer sollten sich ihre Ehepartner unter ihren eigenen Landsleuten auswählen.
29% „Das Boot ist voll.“
26% Einwanderer gefährden unsere Kultur.
22% Inländische und ausländische Kinder sollten getrennt unterrichtet werden.

Diesen ausländerfeindlichen Aussagen stehen ausländerfreundliche gegenüber. Ausländerfreundlichkeit, wie sie hier zum Vorschein kommt, drückt sich vor allem in der Forderung aus, daß in Österreich wohnhafte Ausländer politisch mitbestimmen und die österreichische Staatsbürgerschaft erhalten sollen, wenn sie hier arbeiten. Solche Maßnahmen sollen der Eingliederung von Ausländern in unsere Gesellschaft dienen.

Tabelle 3: Ausländerfreundlichkeit

1+2 Item
55% Man sollte Ausländern bei Eingliederung in unsere Gesellschaft helfen.
27% Ausländern, die in Österreich wohnhaft sind, sollte auch politische Mitbestimmung ermöglicht werden.
21% Ausländer, die in Österreich arbeiten, sollten möglichst bald die österreichische Staatsbürgerschaft erlangen können.

Obgleich nun die ausländerfreundlichen- und ausländerfeindlichen Aussagen faktorenanalytisch nicht gänzlich auf einer einzigen Dimension liegen, wurden sie dennoch zu einem einzigen Index Ausländerfeindlichkeit zusammengezogen.

20% müssen als sehr stark ausländerfeindlich gelten, weitere 40% als stark. Zwei Drittel der österreichischen Bevölkerung tendiert somit zur Ausländerfeindlichkeit.

Tabelle 4: Index Ausländerfeindlichkeit

  Ausländerfeindlichkeit
sehr stark 20%
stark 40%
schwach 29%
sehr schwach 10%

Flüchtlinge

Flüchtlinge brauchen unsere Unterstützung. Darin drückt sich eine starke Sympathie für Flüchtlinge aus. Die Flüchtlingsfrage gilt auch als wichtige Gelegenheit, teilen zu lernen. Solchen positiven Aussagen sind zwei andere diametral entgegengesetzt: Der mühsam erarbeitete Wohlstand soll verteidigt statt mit Flüchtlingen geteilt werden. Es sind die Flüchtlinge, die uns letztlich Lebensraum wegnehmen.

Tabelle 5: Flüchtlinge

1/5 1+2 Ladung   Item
27% 57%  .79 SOL614 Flüchtlinge brauchen unsere Unterstützung.
14% 32% -.78 SOL733 Ich bin der Meinung, daß wir jetzt unseren mühsam erarbeiteten Wohlstand verteidigen sollen, statt ihn mit Flüchtlingen zu teilen.
10% 22% -.73 SOL531 Flüchtlinge nehmen uns letztlich Lebensraum weg.
16% 38%  .70 SOL632 Die Flüchtlingswelle ist letztlich eine wichtige Gelegenheit, teilen zu lernen.

Expl.Var: 2.24; Prp.Totl: .56

Tabelle 6: Flüchtlinge (Items)

1+2 Item
57% Flüchtlinge brauchen unsere Unterstützung.
38% Die Flüchtlingswelle ist letztlich eine wichtige Gelegenheit, teilen zu lernen.
32% Ich bin der Meinung, daß wir jetzt unseren mühsam erarbeiteten Wohlstand verteidigen sollen, statt ihn mit Flüchtlingen zu teilen.
22% Flüchtlinge nehmen uns letztlich Lebensraum weg.

Die zwei positiven Einstellungen zu Flüchtlingen finden mehr Zustimmung (57% Unterstützung; 38% Gelegenheit, teilen zu lernen) als die zwei negativen (32% Wohlstand verteidigen; 22% Flüchtlinge nehmen Lebensraum weg).

Insgesamt ist die Haltung der österreichischen Bevölkerung zu Flüchtlingen mit 68,5% überwiegend positiv. Sehr ablehnend gegenüber Flüchtlingen sind in Österreich lediglich 5,5%.

Tabelle 7: Index Flüchtlinge

  Flüchtlinge
sehr stark 29%
stark 40%
schwach 26%
sehr schwach 5%

Entwicklungshilfe

Noch klarer wird Entwicklungshilfe positiv beurteilt. Nur 23% halten Entwicklungshilfe für unnötig. 65% hingegen sind davon überzeugt, daß von den Gütern der Erde alle Menschen leben können müssen. 55% machen die Europäer für die Menschen in der „Dritten Welt“ verantwortlich.

Tabelle 8: Entwicklungshilfe

1 1+2 Ladung   Item
30% 55%  .82 SOL627 Auch wir Europäer sind für die Menschen in der „Dritten Welt“ verantwortlich.
37% 65%  .64 SOL648 Von den Gütern der Erde müssen alle Menschen leben können.
10% 23% -.59 SOL530 Entwicklungshilfe ist unnötig.

Expl.Var: 1.45; Prp.Totl: .48

Die Ablehnung von Entwicklungshilfe wird bei der Verteilung der Befragten auf dem mit diesen drei Items gebildeten Index „Entwicklungshilfe“ noch deutlicher sichtbar. Auf der negativen Skalenhälfte kommen lediglich 15,1% zu liegen.

Tabelle 9: Index Entwicklungshilfe

  Entwicklungshilfe
sehr stark 45%
stark 40%
wenig 13%
gar nicht 2%

Superindex: Makrosolidarität

Diese vier Teilbereiche der Makrosolidarität und die für sie gebildeten Indizes stehen untereinander wiederum in einem engen Zusammenhang und bilden zusammen eine gemeinsame Dimension, wobei die Einstellung zu den Flüchtlingen die stärkste Aussagekraft für Makrosolidarität hat, gefolgt von der Ausländerfeindlichkeit (negative Ladung) und der Einstellung zur Entwicklungshilfe.

Tabelle 10: Makrosolidarität

Ladung Indizes
– .85 AUSFEIN
.90 FLUECHT
.74 ENTWICK

Expl.Var: 2.07; Prp.Totl: .69

19% haben eine sehr stark ausgeprägte Makrosolidarität; weitere 46% eine starke. Das ergibt eine Mehrheit von 65%. Die übrigen sind im Makrobereich eher schwach (31%) oder sehr schwach solidarisch (4%).

Tabelle 11: Index Makrosolidarität

  Makrosolidarität
sehr stark 19%
stark 46%
schwach 31%
sehr schwach 4%

Der Makrobereich

Den Makrobereich bilden drei Variablen, die aufgrund der Faktorenanalyse auf einer Dimension liegen: Ausländerfeindlichkeit, eine positive Einstellung zu Flüchtlingen und die positive Einstellung zur Entwicklungshilfe.

Tabelle 12: Bestimmungsgründe der Makrosolidarität

  Ausländerfeindlichkeit Flüchtlinge Entwicklungshilfe zusammen
alle unabhängigen Variablen zusammen ,683 ,610 ,534 .808
 Ortsgröße ,081 -,022 -,059 .102
 Haushaltsgröße -,030 ,002 ,011 .038
 Alter -,031 ,102 ,023 .113
 Geschlecht (+ = Frauen stärker) -,059 ,017 ,036 .070
 Bildung -,125 ,110 ,019 .134
 Einkommen -,043 ,011 -,026 .061
Familienstand ,076 ,071 ,078 .120
Beruf ,176 ,093 ,057 .202
Gottesglaube ,037 ,013 ,045 .080
Gottlosigkeit ,062 -,051 -,016 .064
Einstellung zum Tod -,064 ,096 ,101 .119
sozioreligiöser Typ ,070 ,097 ,072 .121
Autoritarismus ,234 -,177 -,022 .244
Belohnungsstreben ,060 -,029 -,031 .064
Mißtrauen ,135 -,067 ,052 .167
Materialismus ,138 -,070 -,053 .142
Postmaterialismus -,070 -,023 ,067 .134
Verzweiflung ,052 -,018 ,003 .058
Belohnungsaufschub -,091 ,061 ,045 .093
räumliche Reichweite ,008 ,020 ,007 .026
zeitliche Reichweite -,164 ,086 ,073 .169
Selbstbezogenheit ,104 -,102 -,163 .172
Egozentriertheit ,093 -,126 -,092 .135
Bereitschaft zu Helfen -,116 ,132 ,049 .137
Gemeinsinn -,071 ,248 ,259 .331

 

[1]     A.King u.a., Die globale Revolution. Spiegel Spezial 2/1991: Bericht des Club of Rome 1991, 42f.

[2]     Pluralismus in Kirche und Gesellschaft, hg.v.P.M.Zulehner, Freiburg 1988.

[3]     Mehr das: A.Slama, Migration und Kulturwandel. Die neue Völkerwanderung – Was wird aus Europa, Wien 3.-7.=ktober 1993, in: Informationes Theologiae Europae. Internationales ökumenisches Jahrbuch für Theologie, hg.v.U.Nembach u.a., Frankfurt 1994, 29-46.

[4]     King u.a., Glokbale Revolution,, 43.

[5]     Diese Überlegungen stützen sich auf die „Wiener Thesen“, die als Ertrag des Symposiums Migration und Kulturwandel 1993 in Wien formuliert worden sind: Slama, Migration, 45f.

[6]     „Deutschland ist ein Einwanderungsland, und ein gut Teil der Probleme, die es damit hat, kommt daher, daß diese Realität hartnäckig geleugnet wird – statt daß man endlich beginnt, den Umgang mit ihr zu lernen.“ D.Cohn-Bendit u.a., Heimat Babylon. Das Wagnis der multikulturellen Demokratie, Hamburg 1992, 10.

[7]     AaO., 451.

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